Dienstag, 29. Juni 2010

Rauchverbot: Europa rudert zurück

Ainedter: Österreichische Lösung erlaubt Vielfalt

Gleichmacherei und liegt damit im Trend

"Wie die jüngst vom Fachverband für Gastronomie präsentierten Zahlen zeigen, garantiert die österreichische Lösung jedem Gast, dass er eine Vielzahl an Lokalen vorfindet, die seinen Vorstellungen entsprechen", erklärt Manfred Ainedter, Sprecher der Plattform "Rauchfrei(heit)!".

Er bezieht sich dabei auf die Aussagen von Thomas Wolf, dem Geschäftsführer der Gastronomiesparte, nach denen es ab 1. Juli 18 Prozent reine Nichtraucherlokale, 12 Prozent reine Raucherlokale und rund 70 Prozent an Lokalen gibt, die das Rauchen in einem Extraraum erlauben.

"Mit dieser gesunden Mischung an Möglichkeiten und der dahinter stehenden Kompromisslösung liegt Österreich im Trend", erklärt Ainedter.

"Nachdem in den letzten Monaten eine Welle von Rauchverbotsdiskussionen Europa überrollt hat, rudern nun viele Länder zurück", analysiert Ainedter den europäischen Trend. Kroatioen, Tschechien und Griechenland haben ihre Rauchverbote gelockert.

"Nach einem Beschluss des Landtages darf im deutschen Bundesland Thüringen in sogenannten Eckkneipen wieder geraucht werden und in der Schweiz hat der Bundesgerichtshof die Forderung nach der Aufhebung sämtlicher Ausnahmeregelungen abgewiesen", erklärt Ainedter. In der Türkei hat sich der Verwaltungsgerichtshof eingeschaltet und schlägt vor, dass künftig auch in Teehäusern und Restaurants getrennte Räume für Raucher und Nichtraucher zugelassen werden sollen.

EU lässt Kursabkehr durchblicken

Aber auch die EU selbst lässt durchblicken, dass der ehemals harte Kurs im Nichtraucherschutz verlassen wird. "Der EU-Gesundheitskommissar John Dalli ließ in Politikerkreisen kürzlich damit aufhorchen, dass ein generelles EU-weites Rauchverbot in Lokalen nicht angestrebt würde", so Ainedter.

"Anders als mancher Akteur aus politischem Kalkül glauben machen will, gibt es derzeit auch nur in Irland und England ein generelles Rauchverbot ohne Ausnahmen", weiß der Rechtsanwalt. "Alle anderen Länder setzen mit Modellen wie in Österreich, auf maximalen Nichtraucherschutz bei gleichzeitiger Wahrung der Rechte des mündigen Bürgers", so Ainedter.

Die Österreicher wollen kein totales Rauchverbot

Vom generellen Rauchverbot halten die Österreicher und der Rechtsanwalt entsprechend wenig: "Wie Ländervergleiche zeigen rauchen die Menschen nicht weniger, sondern nur anderen Orten. Damit leistet ein totales Verbot dem Rauchen in Privaträumen Vorschub, worunter Kinder und Jugendliche leiden.

Darüber hinaus wollen die Österreicher ein solches Gesetz auch gar nicht, was eine Ifes-Umfrage im April und jüngst eine OGM-Umfrage gezeigt hat."