Sonntag, 2. März 2008

Ein Land mit zwei Zaren

"Kleine Zeitung" Kommentar: "Auch Medwedew wird Russland nicht die Demokratie bringen."
(Von Nina Koren)

Die "Operation Nachfolger" hat sich erfüllt: Acht Jahre war Wladimir Putin an der Macht, nun tritt er ab, um in Wirklichkeit zu bleiben. Mit der gestrigen Präsidentenwahl hob Putin seinen von ihm erwählten Kronprinzen auf den Thron - und sicherte sich selbst den Einfluss an der Spitze. Was politische Strategie anlangt, sind die Kreml-Technokraten Spitzenklasse. Mit Demokratie hatte der gelenkte Wahlgang allerdings nichts zu tun.

Was nun kommt, ist eine ziemlich schräge Doppelkonstruktion - ein Russland mit zwei Zaren. Wie das in der Praxis funktionieren wird, ist völlig offen. Dass es ohne Kampf um Platz eins abgehen wird, ist selbst mit dem braven Medwedew zu bezweifeln. Russland ist gewohnt an einen starken Mann an der Spitze - Platz für einen zweiten ist da wenig.

Putin hat klaren Startvorteil. Er ist Russlands starker Mann, Medwedew derzeit nicht mehr als seine Marionette. Das Szenario "Putin forever" ist da durchaus denkbar. Theoretisch könnte Putin nach einer Schamfrist wieder als Präsident kandidieren. Oder Medwedew "erkrankt" und macht für Premierminister Putin den Weg in den Kreml wieder frei.

Ganz auszuschließen ist aber nicht, dass sich Medwedew - wie einst ja auch Putin von seinem Gönner Boris Jelzin - doch noch emanzipiert. Sitzt er erst einmal auf dem Präsidentensessel, könnte er Gefallen finden an der Macht.

Allein der Generationsunterschied zwischen dem einstigen DDR-Spion Putin und dem Hardrock-Fan Medwedew birgt längerfristig zumindest die Chance eines Bruches in der politischen Kultur Russlands. Gut möglich, dass, sollte er eines Tages freie Hand haben, unter Medwedew die Medien ein wenig bunter werden und die Liberalen ein wenig freier atmen können.

Die Hoffnungen vieler Europäer auf ein demokratisches Russland unter dem neuen Kreml-Chef sind dennoch überzogen. Der 42-Jährige wird Präsident eines Systems, in dem die wichtigsten Säulen - Geheimdienste, Armee, Großkapital und Bürokratie - kein Interesse an Veränderung haben. Die Kontrolle über den politischen Prozess wird der Kreml auch unter einem Präsidenten Medwedew nicht aus der Hand geben wollen. Denn sie bedeutet auch Kontrolle über Rohstoffe und Pfründe.

Sollte sich Dmitrij Medwedew im Kreml behaupten, wird er früher oder später vielleicht ein zartes Reformlüftlein durch die verstaubten Strukturen des russischen Riesenreiches wehen lassen. Sturm wird daraus keiner.

Kleine Zeitung www.kleinezeitung.at

- apa, ots - photos DPA

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